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Bündnis 90/DIE GRÜNEN
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GRÜNE bedauern: Sondierungsgespräche mit CDU und SPD gescheitert, denn für CDU und SPD zählen zuerst die eigenen Posten
20.4.2011

"Posten gehen bei CDU und SPD vor Sachthemen" bedauert Claudia Schlipf-Traup, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN in Seeheim-Jugenheim, nach den gescheiterten Gesprächen mit diesen beiden Parteien. Nachdem die SPD zunächst Interesse an einer konstruktiven Zusammenarbeit mit den GRÜNEN signalisiert hatte, vollzog sie eine plötzliche Kehrtwende hin zu einem Zusammenschluss mit der CDU bei der Besetzung von Posten.

Das Ergebnis der Kommunalwahl in Hessen ist nur wenige Wochen alt, da scheint es in einigen Köpfen schon verdrängt  zu werden. Dabei reicht ein kurzer Blick, um sich den Wählerwillen in Erinnerung zu rufen: Die GRÜNEN sind mit großen Stimmengewinnen (plus 14,3%) zur stärksten Fraktion geworden, während alle anderen Parteien teilweise erhebliche Einbußen hinnehmen mussten (CDU minus  9,1%, SPD minus 3,5%, FDP minus 1,7%).

„Dieses Wahlergebnis, das beste grüne Ergebnis in Hessen, ist eine Anerkennung unserer konstruktiven Arbeit der letzten Jahre. Zugleich ist es ein Auftrag, diese  entsprechend  den Zielen unseres Wahlprogramms für Seeheim-Jugenheim fortzusetzen,“ so Schlipf-Traup. „Mit diesem Verständnis haben wir darüber verhandelt, ob sich CDU oder SPD vorstellen könnten, über die Frage der Ansiedlung weiterer Discounter und Einzelhandelsbetriebe im Gewerbegebiet Breslauer Straße noch einmal neu nach zu denken.“ Dabei galt für die GRÜNEN ganz klar: Sachfragen vor Personalfragen. "Mit Kopfschütteln müssen wir zur Kenntnis nehmen, dass es SPD und CDU nur um die Posten geht: Die SPD will den Vorsitzenden der Gemeindevertretung  und die CDU unbedingt weiterhin die Erste Beigeordnete stellen."

Gleichwohl werden die GRÜNEN weiter an ihrer sachorientierten Politik festhalten und versuchen, die Gemeinde Seeheim-Jugenheim in den nächsten fünf Jahren aktiv zu gestalten. “Unsere Wählerinnen und Wähler erwarten von uns, dass wir den Anforderungen der Zukunft, vor allem im Hinblick auf den demografischen Wandel und den Klimaschutz konstruktiv begegnen und nicht Posten sichern", erklärt Claudia Schlipf-Traup.

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